Ausgabe 1, Band 14 – März 2025
ACT UP als politische Bewegung im Sinne Hannah Arendts?
Rezension: Sarah Schulman: Let the Record Show. A Political History of ACT UP New York. 1987-1993, New York: Picador. Farrar, Straus and Giroux, 2021, 736 S., gebunden: 40 EUR, Taschenbuch: 24 EUR, eBook: 18,50 EUR.
Es mag auf den ersten Blick verwundern, warum an dieser Stelle ein Buch besprochen wird, das weder aktuell ist noch offensichtlich viel mit Hannah Arendt zu tun hat. Doch mit Let the Record Show: A Political History of ACT UP New York, 1987–1993 (erschienen 2021) ermöglicht die US-amerikanische Autorin Sarah Schulman einen faszinierenden Einblick in die Realität des politischen Aktivismus. Dabei kommt sie – möglicherweise unbeabsichtigt – Aspekten von Hannah Arendts Theorie des politischen Handelns erstaunlich nahe. Schulman gelingt es, eine Studie vorzulegen, in der die theoretischen Konzepte Arendts auf eindrucksvolle Weise eine empirische Entfaltung finden und deshalb in der Arendt-Forschung Beachtung finden sollte.
Denn Sarah Schulman bietet die Gelegenheit, die Möglichkeiten und Grenzen von Arendts Denken anhand empirischen Materials auszuloten. Dies ist freilich nicht Schulmans primäre Absicht. Ihr Buch behandelt vielmehr den aktivistischen und politischen Kampf der von den Folgen von HIV/AIDS Betroffenen – um Aufmerksamkeit, bessere Forschung und politische Anerkennung. Schulman hat keine Untersuchung mit dem Ziel der politischen Theoriebildung geschrieben. Ganz im Gegenteil widmet sich die Autorin ausschließlich dem Vorgehen der politischen Koalition ACT UP (AIDS Coalition to Unleash Power) in der ersten HIV/AIDS-Krise der 1980er und frühen -90er Jahre. Hauptsächlich wertet Schulman dafür Interviews aus, doch gerade auf diese Weise legt sie Dimensionen des politischen Handelns frei, die mit Aspekten der politischen Theorie Hannah Arendts durchaus zusammenklingen.
Schulman ist biografisch eng mit ACT UP verbunden. Sie engagierte sich nicht nur selbst in der Bewegung, sondern trug maßgeblich zur Entstehung einer bis heute einzigartigen Interviewsammlung einer politischen Bewegung bei. Gemeinsam mit dem Filmemacher Jim Hubbard initiierte sie das ACT UP Oral History Project, in dessen Rahmen die Geschichten von 188 ehemaligen ACT UP-Mitstreiter:innen dokumentiert wurden (www.actuporalhistory.org). Diese Interviews bilden einerseits die Grundlage für den Dokumentarfilm United in Anger (2012) und andererseits das Fundament für Schulmans eigenes Buch über ACT UP. Durch die Verknüpfung der persönlichen Berichte der Interviewten mit ihrer eigenen Erinnerung sowie dem historischen Verlauf der Bewegung gelingt Schulman zunächst einmal eine lebendige und emotionale Untersuchung.
ACT UP war und ist eine politische Bewegung, die den Rosa Winkel der Nationalsozialisten mit dem Slogan Silence = Death verband. Sie stürmte die FDA (Food and Drug Administration) und die New Yorker Börse, organisierte sogenannte „die-ins“ auf den Straßen und in der St. Patrick's Cathedral in Manhattan, und führte Dialoge mit Anthony Fauci über die Behandlung von AIDS. Auf diese Weise trug ACT UP entscheidend dazu bei, dass AIDS nicht länger als „Strafe Gottes“ von westlichen Politikern oder kirchlichen Vertretern verunglimpft, sondern als eine ernstzunehmende und erforschbare Krankheit anerkannt wurde.
Ein großer Vorzug von Schulmans Buch liegt darin, dass sie die sechsjährige Geschichte von ACT UP nicht ausschließlich als eine Erzählung über weiße schwule Männer darstellt, die tapfer gegen Stigmatisierung und für politischen Einfluss kämpften. Stattdessen eröffnet sie ihr Werk mit den gesellschaftlich marginalisierten Puerto-Ricanern und widmet sich ebenso den Latinx, People of Color und insbesondere den Frauen. Dadurch bringt sie nicht nur wenig bekannte Einblicke in die erste AIDS-Epidemie ans Licht – etwa, wie Frauen von der Krankheit betroffen waren –, sondern zeichnet auch das Bild einer äußerst lebendigen politischen Bewegung. Schulman beschreibt deren Aktivitäten und Aktionen, ihre Erfolge, aber auch die tiefen Konflikte, die auftraten, als folgende Fragen für die Engagierten jeweils existenzielle Bedeutung annahmen: Was tun angesichts von AIDS? Was tun angesichts des Sterbens im eigenen Umfeld? Was tun, wenn die Mehrheitsgesellschaft die Krankheit als moralisches Versagen stigmatisiert? Und was tun angesichts des eigenen möglichen Todesurteils?
Die Geschichte von ACT UP ist deshalb auch von politiktheoretischer Relevanz. Sie greift nämlich eine zentrale Frage aus Hannah Arendts politischem Denken auf: Was tun, when the chips are down, wenn die Würfel gefallen sind? Was tun, wenn alle Gewissheiten und sogar soziale Stabilität verschwinden? Was tun, wenn man allein auf sein eigenes Urteil angewiesen ist? Was tun in existenziellen Situationen, in denen jede Sicherheit fehlt? Wie unterscheidet man dann zwischen richtig und falsch, hässlich und schön? Bekanntermaßen widmete sich Arendt diesen Fragen vor allem im Nachgang ihres Eichmann-Buches und ihrer wiederholten Auseinandersetzung mit dem Holocaust (vgl. Arendt 1971). Die HIV/AIDS-Krise wurde von den Betroffenen als eine Katastrophe von vergleichbarer Tragweite erlebt. Für die sie stand wieder alles auf dem Spiel. Daher zogen sie immer wieder Analogien und Vergleiche mit dem Holocaust heran – ein Ansatz, der sich exemplarisch in der ACT UP-Symbolik zeigt: der Kombination aus dem Rosa Winkel und dem Slogan Silence = Death. Aus diesem Grund liegt es deshalb gar nicht so fern, sich der HIV/AIDS-Krise politiktheoretisch zu widmen.
Schulmans Buch ist unglaublich facettenreich und hinsichtlich theoretischer Kategorien schwer zu rekonstruieren. Die Konzentration auf die Interviews, die Schulman zwar thematisch strukturiert, erschwert eine systematische Annäherung aus der Perspektive politischer Theoriebildung. Nichtsdestotrotz möchte ich darlegen, dass Schulmans Buch – und damit ACT UP als empirisches Phänomen – für Hannah Arendts politische Theoriebildung fruchtbar gemacht werden kann.
Dabei werde ich versuchen, Schulmans Werk anhand dreier zentraler theoretischer Überlegungen von Hannah Arendt näher zu betrachten. 1. Wie funktioniert politisches Handeln als ein Handeln „in concert“? 2. Was ist ziviler Ungehorsam, und wie kann er umgesetzt werden? 3. Wie hängen Politik, Freiheit und das Soziale zusammen? Diese drei Aspekte von Arendts politischer Theorie bilden den Leitfaden meiner Auseinandersetzung mit Schulmans Buch.
Erstens: Hannah Arendt denkt das politische Handeln als ein Zusammenhandeln und nennt das in Edmund Burkes Wort „acting in concert“ (Arendt 2012/1958: 224) Dabei schließt ihr Konzept souveränes Handeln aus, wodurch sich ihr Handlungsbegriff deutlich vom sozialwissenschaftlichen Handlungskonzept, insbesondere in der Tradition Max Webers, unterscheidet. Ihre theoretisch-philosophischen Überlegungen zu diesem Thema entwickelt sie in The Human Condition bzw. Vita Activa.
Eine explizit politiktheoretische Vertiefung bietet Arendt vor allem in ihrem Revolutionsbuch an. Dort untersucht sie die sogenannten Räte als Organe des Zusammenhandelns, die sie zunächst als „kleine Republiken“ beschreibt. Diese sollten eine breitere Teilhabe an der US-amerikanischen Demokratie ermöglichen (Arendt 1974/1963: 324). Arendt identifiziert Räte außerdem in den europäischen Revolutionen des 20. Jahrhunderts. Sie interpretiert diese als spontane (!) politische Formationen, die noch nicht von parteipolitischen Strukturen durchdrungen sind (Arendt 1974/1963: 338). Die Räte der Nachweltkriegszeit versteht sie in diesem Kontext als plötzliche Zusammenkünfte, die aus einem gemeinsamen Interesse entstehen, um eine neue Ordnung zu etablieren. Sie scheitern allerdings, da sie dem aufkommenden parteipolitischen Denken, das auch die neue Ordnung prägt, nicht standhalten können (Arendt 1974/1963: 340). Arendts Reflexionen zu den Räten bewegen sich somit in einem Spannungsfeld: Einerseits greifen sie die Tradition der US-amerikanischen Councils und Bürgerversammlungen auf, andererseits rekurrieren sie auf die spontanen Revolutionsräte, die letztlich zugunsten stabiler (parteilicher) Organisationsformen wieder verschwanden.
Es ist erstaunlich, dass die Geschichte von ACT UP eigentlich eine Geschichte von Räten ist, in der genau diese Spannung verhandelt wird: Sarah Schulman zeigt auf, dass die Gründung von ACT UP auf einen Aufruf zum sofortigen Handeln (direct action) durch den Aktivisten Larry Kramer im März 1987 zurückgeht. Kramer prangerte in einer leidenschaftlichen Rede das Nicht-Handeln der Reagan-Administration angesichts der AIDS-Krise an (Schulman: 169). Dieser aktivistische Aspekt von ACT UP, für den die US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegungen den Begriff direct action geprägt haben, wird so zum zentralen Anker der Organisation. Zwar lässt sich ACT UP historisch als Konsequenz der verheerenden AIDS-Politik der Reagan-Administration verstehen, doch ihr Zustandekommen war spontan: eine Bewegung, die gesellschaftliche und institutionelle Veränderungen durch direct action anstrebte.
Gleichzeitig war ACT UP keine zentral geführte Organisation. Vielmehr handelte es sich um ein Treffen von unterschiedlichsten Aktivist:innen, die über sechs Jahre hinweg jeden Montag in Manhattan unter dem Namen AIDS Coalition to Unleash Power zusammenkamen, um über Aktionen zu debattieren, Beschlüsse zu fassen und diese umzusetzen. ACT UP war somit keine straff organisierte Protestbewegung, sondern – und das zeigt sich deutlich in Schulmans Methode, durch die sie Stimmen verschiedenster Zeitzeug:innen einfängt – eine Koalition von Menschen, die nicht mehr tatenlos zusehen konnten, wie Freunde, Angehörige und marginalisierte Personen starben:
These people who were unable to sit out a history cataclysm. They were driven, by nature, by practice, or by some combination thereof, to defend people in trouble through standing with them. What ACT UPers had in common was that, regardless of demographic, they were a very specific type of person, necessary to historical paradigm shifts. (Schulman: 14)
Schulman führt die Leser:innen in die Komplexität dieser Koalition ein: ACT UP bestand organisatorisch aus verschiedenen Komitees. So strukturierte beispielsweise ein Coordinating Committee die Agenda der Treffen, während ein Fundraising Committee die Finanzierung sicherstellte. Das Komitee Majority Action plante politische Aktionen, und das Komitee Treatment & Data setzte sich dafür ein, klinische Studien besser zu verstehen und sicherzustellen, dass AIDS-Kranke – insbesondere nicht nur weiße Männer – Zugang zu diesen Studien erhielten.
Weitere Komitees, wie der Latino Caucus oder die Immigration Working Group, widmeten sich den Anliegen nicht-weißer Minderheiten, die neben homosexuellen Männern besonders stark von AIDS betroffen waren (Schulman: 47). Vertreter:innen all dieser Komitees nahmen an den wöchentlichen Montagstreffen teil. Dort moderierten sogenannte Facilitators die Diskussionen, bündelten die Debattierstränge und leiteten diese in die Planung konkreter Aktionen über (Schulman: 29).
Neben dieser Kernstruktur bildeten sich zahlreiche sogenannte affinity groups (z. B. Marys, Wave 3, Costas), bestehend aus zehn bis zwanzig Personen. Diese Gruppen waren lose mit ACT UP verbunden, trafen sich eigenständig und planten eigene Aktionen im Rahmen der ACT UP-Agenda: „affinity groups could do anything they wanted, within parameters“ (Schulman: 112). Zusätzlich etablierten sich Künstlerkollektive wie Gran Fury, DIVA TV oder Testing the Limits, die mit kreativen Mitteln und künstlerischen Aktionen gesellschaftliche und mediale Sichtbarkeit für ihre Anliegen schufen.
Die Organisation von ACT UP, wie Schulman sie beschreibt, gibt Hannah Arendts Begriff des „acting in concert“ eine greifbare Gestalt. „[I]t was about coalitions,“ schreibt Schulman (Schulman: 177). Arendts Idee des „acting in concert“ – die Bildung von Räten oder Komitees und affinity groups, die zusammenwirken – wird in Schulmans Darstellung von ACT UP konkret nachvollziehbar. Gleichzeitig wird in Schulmans Untersuchung deutlich, dass diese Form des politischen Handelns eng mit direct action verknüpft ist und sich klar vom politischen Regierungshandeln unterscheidet. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob Arendts Handlungstheorie des „acting in concert“ tatsächlich als Theorie einer konkreten Staatsführung (Konstitutionalismus) zu verstehen ist – oder vielmehr als Theorie eines maximal liberal organisierten bürgerschaftlichen und direkten Engagements?
Zweitens: 1970 definiert Hannah Arendt den „zivilen Ungehorsam“ als eine Form des Protestes, die sowohl inhaltlich als auch strukturell von drei zentralen Merkmalen geprägt ist: Arendt hebt hervor, dass der zivile Ungehorsam nicht auf der Anzahl der Beteiligten basiert, sondern auf der Bedeutung des Anliegens. Ein zivilgesellschaftlicher Widerstand wird dann notwendig, wenn die herkömmlichen Wege der politischen Veränderung blockiert sind oder die Regierung einen Kurs verfolgt, dessen Gesetzmäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit infrage gestellt werden. In diesem Fall handeln diejenigen, die sich durch den Ungehorsam äußern, als eine organisierte Minderheit, deren Stimme aufgrund der Schwere ihres Anliegens wichtig ist, nicht weil sie zahlenmäßig überlegen sind (Arendt 2012/1970: 299). Zweitens beschreibt Arendt den zivilen Ungehorsam als Ausdruck eines kollektiven Gewissens. Ein zivil ungehorsames Handeln entsteht, wenn eine Gruppe von Menschen zu der Überzeugung gelangt, dass die bestehende Gesetzes- oder Rechtspraxis ungerecht ist. Diese Verweigerer, die sich im Einklang mit ihrem Gewissen befinden, treten dann öffentlich auf und machen ihre Forderungen sichtbar. Zivil bedeutet der Ungehorsam in diesem Fall, dass die Protestierenden nicht in den Schatten verschwinden, sondern bewusst an die Öffentlichkeit gehen, um ihre Kritik am bestehenden Recht zu artikulieren und Veränderungen anzustreben (Arendt 2012/1970: 295). Ein letztes zentrales Merkmal des zivilen Ungehorsams ist seine Gewaltfreiheit. Arendt betont, dass ziviler Ungehorsam und Revolution zwei unterschiedliche Konzepte sind. Während der zivile Ungehorsam in der Regel auf gewaltfreies Handeln setzt, zielt die Revolution auf einen radikalen Umsturz des bestehenden Systems ab. Für Arendt bedeutet dies, dass ziviler Ungehorsam eine Art Protest ist, der in den bestehenden rechtlichen und politischen Rahmen hineinwirkt, ohne diesen durch Gewalt zu zerstören. Es geht darum, durch gewaltfreie Aktionen Aufmerksamkeit zu schaffen und Änderungen zu erreichen (Arendt 2012/1970: 301).
Arendt stellt damit klar, dass ziviler Ungehorsam nicht auf eine Aufhebung des Rechts oder des Systems abzielt, sondern vielmehr eine Änderung und Verbesserung der bestehenden rechtlichen Praxis fordert. Die Handlung selbst ist eine Form der Teilnahme an der öffentlichen Debatte, die auf eine Erweiterung der politischen Teilhabe und die Weiterentwicklung des Rechts ausgerichtet ist.
Die zentrale Frage Arendts lautet daher, ob und wie ziviler Ungehorsam mit dem Recht vereinbar ist, gegen das er sich offensichtlich stellt (Arendt 2012/1970: 305). Arendt beantwortet diese Frage auf zweifache Weise: Zunächst beleuchtet sie den Grundzug des Konsenses in den USA. Ein „stillschweigender“ Wille zur Konsensbildung zeichne die US-Demokratie aus und sei der eigentliche Anker demokratischen Handelns. Allerdings – und das ist für Arendt das entscheidende Problem – bezieht sich dieser Konsens ausschließlich auf die weiße, herrschende Mehrheit, während Minderheiten, insbesondere People of Color, aus dem „stillschweigenden Konsens“ der politischen Gemeinschaft ausgeschlossen sind (Arendt 2012/1970: 311). Hier sieht Arendt den Geburtsfehler sowie die tiefe Ungerechtigkeit der US-Demokratie. Sie deutet an, dass ihr Text die Situation und die Möglichkeiten politischer Teilhabe von People of Color besonders im Blick hat. Daraus ergibt sich, dass ziviler Ungehorsam für Minderheiten eine Möglichkeit darstellt, sich außerhalb des Konsenses der Mehrheit Gehör zu verschaffen.
Des Weiteren verweist Arendt auf die in den USA tief verwurzelte Tradition „freiwilliger Vereinigungen“ als politische Akteure. Diese Vereinigungen, so Arendt, gehören ebenfalls zum Kern der US-amerikanischen Demokratie. Sie entstehen oft als Ad-hoc-Organisationen, engagieren sich kurzfristig politisch und lösen sich wieder auf, sobald ihr Ziel erreicht ist. Arendt schließt daraus, dass ziviler Ungehorsam eine der neuesten Formen dieser freiwilligen Vereinigungen ist „und daher ganz im Einklang mit den ältesten Traditionen des Landes“ steht (Arendt 2012/1970: 315f).
Durch den Rückgriff auf diese beiden wesentlichen, traditionell gewachsenen Elemente des demokratischen Handelns in den USA stellt Arendt fest, dass sich ziviler Ungehorsam durchaus mit dem „Geist der amerikanischen Gesetze“ verträgt (Arendt 2012/1970: 318, Hervorhebungen HA). Er bietet Minderheiten eine wichtige Möglichkeit, an der Konsensbildung zu partizipieren. Gleichwohl bleibt ziviler Ungehorsam schwer mit dem Recht vereinbar, da er stets einen Bruch des tradierten und von der Mehrheit getragenen Rechts darstellt. Daher fordert Arendt, dass ziviler Ungehorsam als eine Form politischer Partizipation anerkannt werden muss, aus der eine aktive Teilnahme am Regierungshandeln in Form von Vertretern hervorgehen müsse (Arendt 2012/1970: 320).
Ein großer Vorzug von Sarah Schulmans Buch ist es, mit ACT UP ein Beispiel für zivilen Ungehorsam ausführlich beschrieben zu haben, das stark mit Arendts Theorie korrespondiert, aber zugleich die Grenzen ihres Modells aufzeigt. Schulmans Buch verdeutlicht dabei, warum Arendt letztlich die Qualität eines Anliegens über die bloße Quantität der Betroffenen stellt und weshalb ziviler Ungehorsam in erster Linie ein Kampf um politische Teilhabe ist. Denn es ging nicht nur um die Teilnahme an der Gesellschaft, sondern um das Leben selbst.
Zunächst einmal versammeln sich im zivilen Ungehorsam ganz unterschiedliche Betroffene, um politischen Einfluss einzufordern, ohne sich zwangsläufig als Minderheit zu empfinden. So ist es falsch, dass ACT UP lediglich eine Minderheit von AIDS-Betroffenen gegenüber einer Mehrheit von Nicht-Betroffenen zusammenfasste. Innerhalb von ACT UP kamen sehr unterschiedliche Gruppen zusammen. Zum einen waren dies weiße Männer, die offen oder nicht offen homosexuell lebten und erstmals erfuhren, dass sie aus einem bis dahin für sie wohlwollenden Gesundheits- und politischen System herausfielen (Schulman 121). Zum anderen zählten dazu bereits gesellschaftlich marginalisierte Gruppen, wie People of Color und Latinx, die ohnehin vom gesellschaftlichen Konsens ausgeschlossen waren. Auch Frauen waren Teil dieser Bewegung – sie wurden aufgrund ihres Geschlechts und der frühen, falschen Annahme, AIDS betreffe ausschließlich homosexuelle Männer, lange Zeit nicht als potenziell Betroffene wahrgenommen. Schulman zeigt die große Vielfalt an Bedarfen und Interessen innerhalb von ACT UP auf und beleuchtet gleichzeitig die gemeinsame Erfahrung von Ausschluss aus der politischen Macht. Sie beschreibt:
When women, lesbians, people of color, and sometimes openly gay men looked for images of themselves in seats of power, they just weren’t there, or they were hiding. Women, people of color, and openly gay people were almost always on the outside of all representations and decision-making. (Schulman: 87).
ACT UP vereinte Menschen nicht als Minderheit, sondern in Form, dass sie entweder keinerlei oder nur begrenzten Einfluss auf die sie betreffende Rechts- und Gesetzgebung hatten, ihn aber einforderten.
Folgend zeigt Schulman aber umfassend, dass ACT UP nicht nur den Betroffenen helfen, sondern geltendes Unrecht kritisieren wollte: Zur Debatte stand die Verteilung und Vergabe von Forschungsmitteln für neue Therapiemöglichkeiten entgegen gültiger Rechtspraxis. Ebenso wurden öffentliche Aufklärungsmaßnahmen sowie das Ende der Diffamierung von Safer-Sex-Kampagnen gefordert. Ein weiteres zentrales Thema war die Teilnahme an Medikamentenstudien und Zulassungsprozessen, an denen bis dahin vor allem weiße Männer beteiligt waren. People of Color standen solchen Studien aufgrund historisch gewachsenen Misstrauens skeptisch gegenüber,1 während Frauen allgemein von diesen Studien ausgeschlossen blieben (Schulman: 230). Letztlich wurde auch die Erweiterung der Definition von AIDS-begleitenden Krankheiten thematisiert. Frauentypische Krankheitsbilder waren darin nicht erfasst, wodurch betroffene Frauen von Sozialhilfeleistungen ausgeschlossen wurden. ACT UP forderte deshalb eine umfassende Beteiligung an allen politischen Prozessen, die HIV/AIDS betrafen, sowie an den dafür zuständigen Organisationen, darunter die Food & Drug Administration (FDA), die National Institutes of Health (NIH), das Center for Disease Control (CDC) und das National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID). Zudem drängte die Bewegung auf eine intensivere Auseinandersetzung mit der HIV/AIDS-Krise.
Letztlich verfolgte ACT UP grosso modo zwei wesentliche gewaltlose Strategien. Diese werden von Schulman als Inside und Outside-Strategien herausgestellt (Schulman: 86 ff.). Beide Strategien wurden als direct action verstanden, welches Schulman in folgende Bestandteile aufschlüsselt: Experienced-Based Agenda; Education: Become the expert of your subject; Design the Solution; Present the Solution; Self-Purification (im Sinne von Selbstorganisation und Selbstkontrolle); Speak through the media, not to the media; Public pressure on the power towards the designed solution (Schulman: 25). Dabei ruhte die Professionalität, mit denen die Mitglieder von ACT UP das direct action angingen vor allem auf dem Wissen aus anderen Bürgerrechtsbewegungen und Aktionen zivilen Ungehorsams der früheren Jahrzehnte (Schulman: 15, 25).
Schulman widmet den Großteil ihres Buches der Rekonstruktion der großen Outside-Kampagnen. Unter dem Begriff Outside-Strategie fasst sie die öffentlich wirksamen Demonstrationen, „die-ins“, Besetzungen und die professionalisierten Medienkampagnen von ACT UP zusammen. Flankiert wurde die Outside-Strategie durch ein sogenanntes Civil Disobedience Training, das die Beteiligten auf den Umgang mit der Polizei vorbereitete, klare Grenzen des Engagements festlegte und über die Rechte im Falle einer Verhaftung aufklärte (Schulman: 462-464). In diesem Sinne ist es vermutlich gar nicht mehr so bemerkenswert, dass der Begriff „ziviler Ungehorsam“ besonders auf Outside-Kampagnen zutrifft. Dabei sind die Prämissen Arendts klar wiederzuerkennen: Der Protest war organisiert, gewaltlos und zielte insbesondere auf Medienaufmerksamkeit und Öffentlichkeit.
Als Inside-Strategie fasst Schulman jene Bemühungen zusammen, mit Regierungsvertretern, institutionellen Organisationen oder Pharmakonzernen in Kontakt zu treten, die sich mit Fragen zu HIV und AIDS befassten. Konkreter waren ACT UP-Mitglieder Teil der Community Constituency Group – einer Gruppe von Betroffenen, die der AIDS Clinical Trial Group angehörte und dem NIAID sowie dem NIH zugerechnet wurde. Ziel war es, klinische Studien für Geringverdiener:innen oder nicht englischsprachige Minderheiten transparenter zu machen (Schulman: 43). Darüber hinaus suchten Mitglieder des Treatment & Data-Komitees immer wieder das Gespräch mit dem NIH, insbesondere mit Anthony Fauci. Daraus entstand ein Dialog zwischen den Betroffenen und den Vertretern von Regierung und Organisationen, der substanzielle Veränderungen im Verständnis der Auswirkungen von AIDS sowie der AIDS-begleitenden Krankheiten und der Anpassung von Medikamentenstudien ermöglichte.
Beide Strategien spiegeln somit auch Arendts doppelten Aspekt des zivilen Ungehorsams wider: Sie sind gewaltloser Protest mit dem Ziel oder der Flankierung politischer Teilhabe. Bemerkenswert ist jedoch, dass gerade die zunehmende Nähe zu offiziellen Institutionen der Inside-Strategie ein Grund für das Zerbrechen von ACT UP im Jahr 1993 war. Diese Nähe verstärkte die Spannung zwischen denjenigen, die die Outside-Strategie verfolgten, und jenen, die der Inside-Strategie nachgingen und damit oft näher an den Entscheidungsträgern waren (Schulman: 542, 583). In diesem Sinne hat Arendt vielleicht auch recht, wenn sie das Ende der Räte in der Professionalisierung durch Parteien feststellt.
Drittens: „Der Sinn von Politik ist Freiheit“, formuliert Arendt nahezu polemisch. Damit meint sie zum einen die Freiheit der Rede und die Freiheit der Versammlung (ZVZ: 248). Zum anderen bezieht sich diese Aussage darauf, dass nur freie Bürger in der Lage sind, sich politisch zu betätigen. Hier setzt bekanntermaßen die zentrale Kritik an Arendts Politikbegriff an: Sie leitet die Fähigkeit, Politik zu betreiben, aus dem Idealtypus der attischen Demokratie ab – demnach war politisches Handeln nur Männern vorbehalten, die über Eigentum verfügten und von den Zwängen der Daseinsvorsorge befreit waren. Doch Arendt schlägt auch vor, dass politische Freiheit ergriffen werden kann, wenn der Mut aufgebracht wird, sich freiwillig von den Sorgen und Umständen der Daseinsvorsorge oder des Privatlebens zu lösen (Arendt 2012/1958: 208). Freiheit ist also immer auch mit der Befreiung von den Notwendigkeiten des Lebens verbunden – oder präziser: mit der Unabhängigkeit davon, sich um diese kümmern zu müssen. Letztlich bedeutet Freiheit, einen Bereich aktiv zu gestalten, den Arendt als „Welt“ beschreibt. Damit meint sie, verkürzt gesagt, all das, was Menschen gemeinsam bewohnen, bewahren und mit einer dauerhaften Ordnung versehen.
Für Arendt impliziert der Begriff der Freiheit demnach eine Ausgrenzung des Sozialen aus dem Politischen. Das Problem dieser Aufteilung liegt bekanntermaßen darin, wie dies in einer Gesellschaft realisiert werden kann, in der eine große Anzahl von Menschen mit Armut, Arbeitslosigkeit, Krankheiten und sozialen Ungleichheiten konfrontiert ist und damit keinen Zugang zur Politik haben. Arendts Vorstellung, dass Politik und Freiheit mit der Unabhängigkeit von diesen Lebensbedingungen verbunden ist, stellt erhebliche Fragen. Ich möchte deshalb einen anderen Ansatz vorschlagen und behaupten, Arendt verfolgt nicht die Frage, wie das Soziale politisch werden kann, sondern wie das Politische zu einer letztlich sozialen und damit lösbaren Aufgabe transformiert wird. Sie schreibt selbst, es solle „keine Diskussion geben, daß jedem eine anständige Wohnung gebührt“ (Arendt 2013/1972: 93). Diese Aussage deutet darauf hin, dass sie grundlegende soziale Rechte nicht als Gegenstand politischer Aushandlung versteht, sondern als vorpolitische Selbstverständlichkeiten, die aus der Sphäre des Politischen ausgelagert werden sollten
Schulmans Buch liefert dahingehend aufschlussreiche Einblicke. Es wird zunächst deutlich, dass ACT UP sich die Freiheiten, politisch aktiv zu sein, hart erarbeiten musste. Finanzielle Unabhängigkeit wurde durch Fundraising-Kampagnen, den Verkauf von Merchandise-Artikeln, Kunstauktionen oder gezielte Mailing-Aktionen erreicht (Schulman: 205, 517, 522). Auch ist hervorzuheben, dass die Organisation stark auf das Engagement und die zeitlichen Ressourcen ihrer Aktivist:innen angewiesen war. Viele beteiligten sich in ihrer Freizeit oder verbanden ihren Beruf mit den Anliegen von ACT UP – etwa Anwält:innen, die rechtliche Fragen in die Arbeit einbrachten (Schulman: 302, 444ff). Andere gingen ein noch größeres Risiko ein, indem sie ihre berufliche Laufbahn vollständig aufgaben, um sich der Arbeit bei ACT UP zu widmen, wie etwa Mark Harrington oder Maria Maggenti (Schulman: 224, 384). Manche, wie Patricia Navarro, veränderten sogar ihr ganzes Leben: Sie zog nach New York City, um ihren an den Folgen von AIDS sterbenden Sohn Ray zu pflegen und sich gleichzeitig in der Bewegung zu engagieren (Schulman: 273ff). Hinzu kam das immer wiederkehrende Risiko von Festnahmen bei Protestaktionen, dem sich alle Beteiligten aussetzten. Besonders hervorzuheben ist letztlich der Mut vieler homosexueller Aktivist:innen, die sich öffentlich als schwul und/oder HIV-positiv outeten. Dieser Schritt bedeutete häufig den bewussten Verlust ihres sozialen und privaten Schutzraums (Schulman: 100).
Die zentrale Frage lautet jedoch, ob AIDS primär eine soziale Angelegenheit war, die politisch wurde, oder ob es sich um eine politische Frage handelte, die zu einem sozialen und damit administrativ beherrschbaren Problem transformiert werden sollte. Hier erweist sich Schulmans Buch als äußerst hilfreich. Denn obwohl HIV/AIDS zweifellos eine Krankheit war, die allein in den USA Hunderttausende das Leben kostete und unermessliches Leid über Betroffene und deren Angehörige brachte, zeigt Schulman, dass ACT UP vor allem dort erfolgreich war, wo politische Belange im Vordergrund standen. Was bedeutet das genau?
Zunächst, und das macht Schulman bereits auf den ersten Seiten ihres Buches deutlich, war AIDS keine plötzlich neu auftretende Krankheit. HIV lässt sich bis in die 1940er Jahre zurückverfolgen (Schulman: 17 ff.). Entscheidend ist, dass AIDS nicht als Krankheit „entdeckt“, sondern 1981 als Problem homosexueller Männer eingeführt wurde. So wurde AIDS im ersten wissenschaftlichen Artikel als gay-related immune deficiency (GRID) bezeichnet. Diese Zuschreibung verband die Krankheit von Anfang an diskursiv mit schwulen (weißen) Männern. AIDS war nicht einfach eine Krankheit, sondern bezeichnete eine Art diskursive und moralisch diskreditierte und politisch geschwächte Position in der Gesellschaft.
Die Annahme, AIDS sei eine „schwule Krankheit“, führte außerdem dazu, dass Frauen, People of Color und Latinx, die zwar Sex mit Männern hatten, sich aber nicht als schwul verstanden, die Gefahr lange Zeit ignorierten. Diese fatale diskursive Verschränkung von einer Krankheit mit Homosexualität hatte weitreichende Konsequenzen: Sie schränkte Forschung und Behandlung erheblich ein, da der Fokus primär auf dem Sexualleben und den Symptomen schwuler Männer lag. Zudem wurde AIDS zur Stigmatisierung homosexueller Menschen genutzt, indem die Krankheit—und damit erneut die Homosexualität—systematisch verschwiegen oder tabuisiert wurde. So wurde AIDS als eine Krankheit „ärmerer Minderheiten“ marginalisiert und von der breiten Gesellschaft nicht wahrgenommen.
Für ACT UP war AIDS daher ein politisches Thema, ganz im Sinne Arendts Definition von Politik, weil es die Welt betraf, in der andere über AIDS-Erkrankte debattierten und nach gültigem Recht richteten. ACT UP setzte sich deshalb als politische Bewegung dafür ein, die Debatte und damit den politischen Diskurs über AIDS grundlegend zu verändern, sodass AIDS als ein umfassendes soziales Phänomen sichtbar und behandelbar wurde. Deshalb forderte ACT UP erstens, dass die Betroffenen selbst in den Debatten Gehör fanden. Zweitens war ein zentrales Anliegen ACT UPs die Schaffung rechtlicher und verfahrenstechnischer Grundlagen, um den Zugang zu Medikamentenstudien nicht nur für schwule weiße Männer, sondern auch für Frauen und andere marginalisierte Gruppen zu ermöglichen. Letztlich war die Erweiterung der AIDS-Definition wichtig, damit frauenspezifische Krankheitsbilder erfasst wurden und betroffene Frauen Anspruch auf soziale Absicherung erhielten. ACT UP verfolgte also nicht, das Soziale politisch zu machen, sondern das Politische der Krankheit, den Diskurs darüber zu ändern, denn erst mit der Änderung des Diskurses in der Öffentlichkeit konnte HIV/AIDS als das gesehen werden, was es war: eine fatale Krankheit und eine soziale Tatsache statt einer Schwulenseuche.
Bemerkenswert ist, dass ACT UP in dem Moment zerbrach, als die politischen Ziele weitgehend erreicht waren und sich Teile der Bewegung explizit den von Arendt als soziale Phänomene bezeichneten Fragen zuwandten. Dies geschah insbesondere, als die Komitees, die sich mit Medikamentenstudien beschäftigten, zunehmend selbst in die Forschung involviert wurden und aktiv Einfluss auf diese nahmen – oftmals begünstigt durch ihre Zugehörigkeit zur weißen Mehrheitsgesellschaft. Gleichzeitig institutionalisierten sich viele Mitglieder von ACT UP in neu gegründeten AIDS-Hilfeorganisationen. Darüber hinaus beeinflusste das fortschreitende Sterben von Freunden und Mitstreitern die Arbeit erheblich. Die Trauer über den Verlust zahlreicher Aktivisten und die anschließenden öffentlichen Trauerzüge durch Manhattan bilden den emotionalen Abschluss von Schulmans Buch. Deutlich wird, dass die Arbeit von ACT UP ins Stocken geriet, sobald die sozialen Fragen, die AIDS zweifellos aufwarf, in den Vordergrund traten. ACT UP zerbrach schließlich 1993 vor allem deshalb, weil zentrale politische Ziele erreicht waren und soziale Bedürfnisse für Teile der Bewegung zunehmend bestimmend wurden.
Schulmans Buch ist reichhaltig und mitunter ist die Menge an Informationen kaum zu bändigen. Selbst Schulman fällt dem zum Opfer, sodass Wiederholungen unvermeidlich sind und sich die klare Struktur des Buches nach hinten verliert. Aber das alles ist es Wert, denn Schulman hat ein ungemein wichtiges und im Ton sehr warmes Buch zu ACT UP und der HIV/AIDS-Krise in den USA bzw. New York City geschaffen. Es zeigt auf, wie ACT UP den politischen Diskurs beeinflusste und die engen Grenzen verschob, die 1981 im ersten wissenschaftlichen Artikel über GRID gezogen wurden. Damit trug ACT UP wesentlich dazu bei, ein allgemeines Verständnis von HIV/AIDS als umfassendes gesellschaftliches Problem zu etablieren und seine Erforschung voranzutreiben.
Eher beiläufig und vermutlich nicht beabsichtigt, schreibt Schulman jedoch auch eine Geschichte, die bemerkenswerte Parallelen zur politischen Theorie Hannah Arendts aufweist. Vieles von dem, was Schulman schildert, lässt sich mit Arendts Konzepten theoretisch fassen. Gleichzeitig macht Schulman sichtbar, wo die Grenzen von Arendts Ansatz liegen oder wo Fragen aufgeworfen werden:
Funktioniert „acting in concert“ nur in Kontexten, in denen weder parteiliches noch regierungsverantwortliches Handeln eine Rolle spielt, sondern konkrete Ziele im Fokus stehen?
Verliert auch der „zivile Ungehorsam“ seine transformative Kraft, sobald die Ziele erreicht sind, und bleibt er daher immer nur temporär?
Ist politisches Handeln als ein Handeln in Freiheit zwangsläufig auf die Verwirklichung politischer Ziele beschränkt und löst sich auf, sobald sich Aktivisten der individuellen Daseinsvorsorge zuwenden oder selbst Teil regierungsverantwortlicher Strukturen werden?
Wenn man all diese Fragen mit Ja beantwortet, ergibt sich eine entscheidende Überlegung: Ist Arendts politische Theorie am Ende eine Theorie des politischen Moments? Oder, zugespitzter formuliert: Ist Politik bei Arendt nur ein zeitlich begrenztes Handeln, während hingegen das Regieren dauerhaft, aber in keiner Weise politisch ist?
Literatur:
Arendt, Hannah (1994/1963): Über die Revolution: München, Zürich: Piper.
Arendt, Hannah (2012/1970): In der Gegenwart. Übungen im politischen Denken II. Hrsg. von Ursula Ludz. München, Zürich: Piper. 283-321.
Arendt, Hannah (2012/1958): Freiheit und Politik. In: Zwischen Vergangenheit und Zukunft. Übungen im politischen Denken I. Hrsg. von Ursula Ludz. München, Zürich: Piper. 201-226.
Arendt, Hannah (Arendt 2013/1972: 93). Diskussion mit Freunden und Kollegen in Toronto. In: Ich will verstehen. Selbstauskünfte zu Leben und Werk. Hrsg. von Ursula Ludz. München, Zürich: Piper. 73-115.
Als Ergänzung und ebenfalls empfehlenswert:
Duberman, Martin (2014): Hold Tight Gently. Michael Callen, Essex Hemphill, and the Battlefield of AIDS. New York, London: The New Press
Ringo Rösener
Universität Leipzig
1Ursächlich sind hier vor allem die Alabama Tuskegee Experimente in denen von 1932-1972 People of Color eine Syphilis Behandlung vorgetäuscht wurde, um die Krankheit an ihnen zu erforschen. Dazu: Duberman 2014: 138, 173.